Videokonferenz mit Tim Klüssendorf zum Krieg in der Ukraine

Veröffentlicht am 02.03.2022 in Aktuelles

Inside-Informationen zur Ukraine von "unserem" Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf direkt aus Berlin.

Am 1. März  hat uns Tim Klüssendorf, unser neu gewählter Bundestagsabgeordneter, der viele Stimmen in Karlshof und Israelsdorf erhalten hat, über die Situation in der Ukraine informiert. Das tat er via Zoom für Mitglieder der SPD in Lübeck. Einige Mitglieder aus Karlshof und Israelsdorf waren dabei.

Überraschte Abgeordnete

Die Teilnehmer des Zoom-Meetings bekamen einen Einblick in die Umsetzung der Maßnahmen, die die Regierung schnell ergreifen musste, ohne vorher mit den Bundestagsabgeordneten darüber zu diskutieren. Das habe die neuen Abgeordneten besonders überrascht, so Tim, aber er und die meisten anderen Bundestagsabgeordneten unterstützten die Maßnahmen vor allem deshalb, weil er davon ausgeht, dass die zuständigen Minister und die Kanzler über sensible Detailinformationen verfügen und schnell handeln müssen. Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat hier von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.

Putins Krieg

Es ist Putins Krieg, sagte Tim, und nicht der Krieg des russischen Volkes. Bereits Ende letzten Jahres war bekannt, dass eine Invasion möglich ist. Es handelt sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins. Niemand ging davon aus, dass so etwas in diesem Jahrhundert in Europa noch möglich sein könnte.

Wir waren nicht in Feierlaune

Die Entscheidung, die Bundeswehr mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro zu stärken, sei eine Entscheidung des deutschen Kanzlers gewesen, so Tim, und er habe auch seine eigenen Parteimitglieder völlig überrascht. Die Bundestagsabgeordneten begrüßten diesen radikalen Wechsel, aber das Herz der SPD blutete, weil die Partei den Frieden mit demokratischen Mitteln wahren will. "Wir waren nicht in Feierlaune", sagte Tim, "weil wir als Partei für Abrüstung sind, aber die Zeiten haben sich geändert".

Putin kümmert nicht das Leiden der Menschen

Tim denkt dass die Sanktionen, die vor allem die Menschen treffen, Putin nicht von seinem Kurs abbringen werden. Einem Diktator ist es egal, ob die Menschen leiden, so Tim.

Zu möglichen Nuklearangriffen sagte Tim: „Wir sind auf alles vorbereitet und können uns auch mit Abwehrsystemen dagegen wehren.“ Über die Streitkräfte sagte unser Delegierter: „Wir können unsere Nato-Verpflichtungen erfüllen, aber wir müssen auch anerkennen, dass alle Bundesregierungen in den letzten 15 Jahren  die Ausstattung der Bundeswehr vernachlässigt haben.

Dieser Krieg hat so viele Menschen vereint

Laut Tim hat Russland nicht mit so vielen Reaktionen auf seinen Krieg gerechnet. Tim: „Dieser Krieg hat so viele Menschen vereint und die Identität der Ukraine enorm gestärkt.

Applaus

Die Teilnehmer des Zoom-Meetings waren beeindruckt von Tims ausführlicher Darstellung der aktuellen politischen Lage. Am Ende verabschiedeten sie sich mit Applaus von der Bundestagsabgeordneten aus Lübeck.

In der Einladung zum Zoom-Meeting schrieb Tim: „die Ereignisse der vergangenen Tage im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Putins Russland in der Ukraine beschäftigen uns alle intensiv und tiefgreifend. Die gestrige Regierungserklärung unseres Bundeskanzlers markiert einen Paradigmenwechsel deutscher Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über den noch viel und intensiv debattiert werden wird. Auch und gerade vor dem Hintergrund nun aufgegebener langjähriger SPD-Programmatik.

Wir Bundestagsabgeordnete werden zurzeit tagtäglich in zahlreiche Videokonferenzen und/oder nach Berlin gebeten, um ständig auf dem Laufenden gehalten zu werden. Unsere Terminkalender werden vor dem Hintergrund der aktuellen Lage laufend neu geplant und wieder über Bord geworfen.

 
 

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